Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlich willkommen auf der Internetseite der CDU-Fraktion Mitte.

Wir wollen Ihnen mit diesem Auftritt ein Forum bieten, sich über unsere Politik und deren Inhalte zu informieren. Die CDU-Fraktion möchte mit diesem Angebot ihr kommunalpolitisches Wirken transparent gestalten und auch Ihre Kontaktmöglichkeiten zu den Ansprechpartnern im Bezirk vereinfachen.

Wir hoffen, Sie neugierig gemacht zu haben, und laden Sie ein, auf unseren regelmäßig aktualisierten Seiten immer wieder hereinschauen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Thorsten Reschke
Fraktionsvorsitzender




 
21.04.2016
Artikelbild
Anfrage (Hennig)
Zur 49. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung stellt der Bezirksverordnete Uwe Hennig eine Anfrage, auf deren Beantwortung man gespannt sein darf:

1.     1. Trifft es zu, dass die im Nachbarschaftsladen des Sprengelhaus, Sprengelstr. 15, 13353 Berlin am 15.04.2016 durchgeführte Veranstaltung „Bosnische Hausmanns­kost“, für die u. a. auf der Internetseite des Sprengelhaus mit der Teilnahme der SPD-Wahlkreiskandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Maja Lasic und Andreas Wiedermann geworben wird, durch das Bezirksamt gefördert wird?

2.      Wie hoch sind die vom Bezirksamt für diese Veranstaltung gewährten Zuschüsse, und wo und wie werden diese u. a. im laufenden Haushalt eingestellt?

3. Teilt das Bezirksamt die Ansicht, dass, angesichts der bevorstehenden Wahlen in Berlin, die Benutzung von amtlichen Wappen und Logos (BA Mitte, Soziale Stadt, QM Sparrplatz usw.) für den Bürger den Eindruck erwecken könnten, dass hier mit Unter­stützung des von einem SPD-Bezirksbürgermeister geführten Bezirksamt, Partei eigene Wahlkreiskandidaten mit öffentlichen Mitteln unterstützt werden
weiter

19.03.2016
Artikelbild
Gottfried von Einem; Bildquelle: ¹
Antrag der CDU-Fraktion (Reschke, Schwanhäußer)

Es ist eine grassierende Mode unter linken Parteien, historisch gewachsene Straßennamen entfernen zu wollen, weil die Umstände der Benennung oder die Biographien der Namensstifter nicht mehr unserem gegenwärtigen Normen entsprechen.

Klar ist: Von den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung, wie sie mit dem Grundgesetz verwirklicht worden sind, darf man nicht wieder abgehen. Für eine Straßenneubenennung sind sie unbedingter Maßstab. Gleichwohl ist zu konstatieren, dass Personen und Orte im historischen Kontext ganz anders gedeutet worden sind und dass bei der Bewertung eines überkommenen Straßennamens den historischen Zusammenhängen Rechnung getragen werden muss. Auch wird fragwürdiges historisches Geschehen nicht nachträglich korrigiert, wenn man unliebsame Straßennamen entsorgt: Vielmehr schwindet das historisches Bewusstsein und die Fähigkeit zu kritischen Schlussfolgerungen aus der Geschichte, wenn ihre Präsenz aus dem täglichen Leben entfernt und in Bücher verbannt wird.

Deshalb hat sich die CDU-Fraktion in Mitte immer dafür eingesetzt, dass bei Straßennamen, deren Herkunft wir heute kritisch betrachten müssen, Aufklärung betrieben wird. Insbesondere vor Ort installierte Erläuterungen, die dem Passanten erlauben, sich mit dem problematischen Anteil eines Straßennamens auseinanderzusetzen, sind hier probates Mittel. So wird heute im Afrikanischen Viertel über die Irrungen und Verbrechen des Kolonialismus informiert. Es sind solche alltäglichen Berührungspunkte mit einem schwierigen historischen Erbe, die die Identifikation mit der freiheitlichen Demokratie stärken.

Es gibt aber einen Fall, in welchem sich die CDU immer eindeutig für Umbenennung ausgesprochen hat: Dort, wo Straßennamen Bezüge zum Totalitarismus haben, der schlimmsten Ausprägung geschichtlicher Fehlentwicklungen, kann es ein Gedenken im Straßenland nur den Widerstand betreffend geben – wie die CDU Fraktion Mitte unter anderem mit ihrer Initiative für die Platzbenennung im Gedenken an das Ehepaar Hampel deutlich gemacht hat.

Ein aktueller Fall ist die Einemstraße. Da der Namensgeber in das Vorspiel der „Machtergreifung“ verstrickt war und diese auch begrüßte, außerdem die Straßenbenennung durch das nationalsozialistische Regime erfolgte, ist der Straßenname nicht mehr tragbar. Die Bezirksverordnetenversammlung Mitte hat deshalb vorgesehen, die Straße umzubenennen. Hierzu wurde auch eine Anwohner­befragung durchgeführt. 94 % der Anwohner, die sich an der Umfrage beteiligt hatten, lehnten eine Umbenennung ab. Derzeit läuft ein Klageverfahren, dessen Ausgang ungewiss ist. Falls der Unterlegene in Revision geht, kann die Angelegenheit noch jahrelang in der Schwebe bleiben.

Deshalb hat die CDU-Fraktion eine Umwidmung vorgeschlagen, nämlich nach Gottfried von Einem, (*1918 †1996).  Gottfried von Einem ist ein für seine Leistungen anerkannter Komponist, der  ab 1937 in Berlin lebte und ab 1938 als Korrepetitor an der Staatsoper wirkte. Wegen seiner Verdienste zur Rettung verfolgter Juden wird von Einem in Yad Vashem als Gerechter unter den Völkern geführt.

Es gibt in ganz Deutschland noch keine Straße zu seinen Ehren!

Bei dieser Umwidmung würde also nicht nur dem Anwohnerwillen entsprochen, ein Berlinbezug hergestellt und großer humanitärer Mut während der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte gewürdigt: Gleichzeitig illustrierte eine Umwidmung anstelle einer Umbenennung die Komplexität dieser Geschichte und schärfte das demokratische Bewusstsein.

Leider wurde von den anderen Fraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag das Vorhaben nicht nur abgelehnt, sondern durch eine Verweigerung der Überweisung in den zuständigen Ausschuss auch jeder Diskurs darüber unterbunden.

weiter

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon
© CDU-Fraktion Mitte   | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.29 sec.