Meldungen

11.09.2018   Große Anfrage
Außenschwimmbecken im Stadtbad Tiergarten
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie stellt sich aus Sicht des Bezirks Mitte der aktuelle Diskussionsstand mit BBB und der zuständigen Senatsverwaltung bzgl. der Sanierung des Stadtbads Tiergarten dar? 2. Welche Voraussetzungen sind bezirksseitig zu erfül...

11.09.2018   Große Anfrage
Wie weiter mit der Kleingartenanlage "Virchow"?
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. welche Maßnahmen möchte das Bezirksamt einleiten, um den Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ auch über das Jahr 2020 hinaus zu gewährleisten? 2. sind von Seiten des Bezirksamtes Gespräche mit...

11.09.2018   Große Anfrage
Wer bezahlt für Sicherheit auf öffentlichen Plätzen?
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. wie erfolgt die Festlegung von Sicherheitsstandards für Veranstaltungen (Feste, Märkte, andere Großevents) auf öffentlichen Plätzen im Bezirk Mitte durch das Bezirksamt? 2. besteht auf Seiten des Bezirksamt...

11.09.2018   Große Anfrage
Dealer und viel Müll rund um Moabiter Kita
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Seit wann sind dem Bezirksamt Beschwerden bzgl. Drogenhandel, Drogenkonsum und entsprechenden „Begleiterscheinungen“ im unmittelbaren Umfeld der Kita Fantasia, an der Bremer-/ Birkenstraße bekannt? 2. Welche Ma&szl...

11.09.2018   Große Anfrage
Greenpeace
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In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/15550 von Oliver Friederici, MdA findet sich folgende Aussage bei Antwort 2-4: „Nach Auskunft des Bezirksamtes Mitte von Berlin sind keine bleibenden Schäden an den Belägen (Fahrbahnen, Gehwegen, Fahrrad...

11.09.2018   Große Anfrage
Umsetzung des ProstSchG
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele ausländische Staatsangehörige sind unter den angemeldeten Prostituierten, die nicht freizügigkeitsberechtigt sind? 2. Wie viele Aliasbescheinigungen sind ausgestellt worden? 3. Gem. § 7 Abs. 2 Ziff....

19.06.2018   Mündliche Anfrage
Planung der zukünftigen Bussituation am Humboldtforum
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Ich frage das Bezirksamt: 1. Gibt es zur Zeit Planungen, wie mit Reisebussen nach Fertigstellung des Humboldtforums vor Ort umgegangen werden soll? 2. Wie viele Parkplätze sind künftig vor Ort für Reisebusse und PKWs vorgesehen? 

12.06.2018   Mündliche Anfrage
Sport in den Ferien
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1. Welche Möglichkeiten der sportlichen Betätigung für Kinder und Jugendliche, die in den Ferien nicht verreisen können, sind dem Bezirksamt bekannt? 2. Welche Partner im Bezirk (Vereine usw.) sind daran beteiligt, bzw. konnten in der Vergangenhe...

12.06.2018   Antrag
Umsetzung einer technischen Abstimmungsmöglichkeit innerhalb der BVV-Sitzung
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Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, am Beispiel der neuen technischen Abstimmungsform in der BVV-Pankow zu prüfen, ob eine solche Umsetzung auch in der BVV-Mitte möglich ist. Hierzu ist der BVV in der...

12.06.2018   Große Anfrage
Europawoche 2018
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Mit welchen Aktionen, Projekten usw. hat sich das Bezirksamt an der Europawoche 2018 beteiligt? 2. Wie bewertet das Bezirksamt die Resonanz auf die Aktivitäten zur Europawoche 2018? 3. Welche weiteren Aktionen bzw. Projekte...

12.06.2018   Große Anfrage
Zukunft der Moschee in der Koloniestraße 128
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Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Informationen darüber vor, wie die Haci-Bayram-Moschee die Bildungsangebote am Standort langfristig qualifizieren möchte? 2. Welche Trägerschaft soll dort eingesetzt werden? 3. Welche weitere...

08.05.2018   Mündliche Anfrage
Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte?
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1) Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte? 2) Wie viele Beschwerden und offene Klageverfahren sind dem Bezirksamt bezüglich der fehlenden Kitaplätze bekannt? 3) Wie beabsichtigt das Bezirksamt die ggf. bestehende Lücke an offene...

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