CDU Fraktion Mitte

CDU Fraktion Mitte http://cdu-fraktion-mitte.de/ Aktuelle RSS-Feeds CDU Fraktion Mitte info@cdu-fraktion-mitte.de http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=66 Staerkere Reglementierung des Betriebs von Prostitutionsstaetten Das Land Baden-Württemberg fordert in der heutigen Sitzung des Bundesrates die Bundesregierung auf, mittels einer gesetzlichen Regelung eine Erlaubnispflicht für Prostitutionsstätten, Meldepflichten und Präventionsmaßnahmen für die Betreiber sowie Sanktionsmaßnahmen für die Behörden zu schaffen. Für die CDU-Fraktion Mitte ein richtiger und wichtiger Schritt, um die Fehler der letzten Jahre nicht zu wiederholen! Staerkere Reglementierung des Betriebs von Prostitutionsstaetten CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=65 Initiativen der CDU-Fraktion fuer den April 2010 Im April 2010 thematisiert die CDU-Fraktion in ihren Anfragen an das Bezirksamt die Entwicklung der Anmeldezahlen in den 7. Klassen im Bezirk, die Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Schankvorgärten sowie die angeblich personelle Verstrickungen einer Mitarbeiterin des Jugendamtes in einen Trägerverein. Initiativen der CDU-Fraktion fuer den April 2010 CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=64 Sprechblasen statt Hilfe fuer den Leopoldplatz Kenner der Arbeitweise von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke hätten es ahnen können: Der Auftrag der BVV an das Bezirksamt, bis zum 1. März ein Gesamtkonzept zur Hilfe für den Leopoldplatz zu erstellen, wurde nicht erfüllt. Bezirksbürgermeister Hanke ist zu nicht mehr in der Lage, als der BVV ein dürres Zwei-Seiten-Papier als&bdquo;Zwischenbericht“ vorzulegen. Irgendeinen konkreten Maßnahmenkatalog enthält das Papier freilich nicht. Sprechblasen statt Hilfe fuer den Leopoldplatz CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=58 Spielhallen bleiben Problem fuer den Bezirk Eine Vielzahl kriminalpolizeilich relevanter Ereignisse ist im Zusammenhang mit Berliner Spielstätten zu beobachten: die Palette reicht dabei vom rein illegalen Betrieb über Glücksspiel, Geldwäsche, Betrug, räuberische Erpressung, Raubmord, Körperverletzungen bis hin zu Einbrüchen und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Das ausufernde Auftreten dieser "Spielstätten" in unseren Straßen ist nicht mehr hinzunehmen. Die CDU-Fraktion unterstützt deshalb die Forderung nach einer Gesetzesinitiative, wie sie nun von CDU-Bezirksstadträten und CDU-Bundestagsabgeordneten aus Berlin erhoben wurde.   Spielhallen bleiben Problem fuer den Bezirk CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=1&idn=60 Willkommen in der Wirklichkeit, Herr Wowereit! Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (SPD), unternimmt heute einen sogenannten &bdquo;Bezirksbesuch“ in Mitte. In Begleitung von Bezirksbürgermeister Hanke (SPD) will er sich 'informieren' sowie 'Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern führen', wie es in der entsprechenden Mitteilung der Senatskanzlei heißt. Dazu erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte, Thorsten Reschke: Willkommen in der Wirklichkeit, Herr Wowereit! CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=225 Nur keine Eile: Tempolimit vom 10 km/h in Mitte Staus durch Sperrungen, Unfall und Ampelausfälle: In der Innenstadt kam am Mittwochvormittag erneut der Verkehr so gut wie zum Erliegen. Aber auch neue Vorschriften bremsen den Verkehr. Nur keine Eile: Tempolimit vom 10 km/h in Mitte CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=224 Das islamische Mittagsgebet beschaeftigt auch andere Schulen Manche Schüler fühlen sich auch während des Ramadan zum Fasten genötigt / Streit um die Broschüre &bdquo;Islam und Schule“ Das islamische Mittagsgebet beschaeftigt auch andere Schulen CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=220 Betraum-Urteil: Die Werte der anderen Nach dem Urteil zum Gebetsraum bemüht sich das Diesterweg-Gymnasium in Wedding um die Rückkehr zum Schulalltag. Bisher gibt es keine neuen Bet-Anträge. Betraum-Urteil: Die Werte der anderen CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=221 Nach dem Urteil: Ein Gebet spaltet Kontroverse Reaktionen in Berlin auf das Betraum-Urteil: Kirchen begrüßen es, Buschkowsky findet es fatal. Nach dem Urteil: Ein Gebet spaltet CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de> http://cdu-fraktion-mitte.de/index.php?ka=1&ska=4&idn=222 Landesimmobilien: Berlin zu verkaufen Die letzten großen Objekte aus Landesbesitz werden vermarktet. Landesimmobilien: Berlin zu verkaufen CDU Fraktion Mitte <info@cdu-fraktion-mitte.de>