Meldungen
12.02.2017
Aggressionen und Vermüllung nehmen in (manchen Teilen von) Moabit-West weiterhin zu. Zuletzt ist dieses Thema auch im Stadtteilplenum des QM Moabit-West erörtert worden. Darüber hinaus nimmt die Anzahl von Bürger-Beschwerden zu. Teilweise wird sogar überlegt, den angestammten Kiez wegen der stetig schlechter werdenden Situation zu verlassen. Das Bezirksamt muss dieser Tendenz ein deutliches Zeichen entgegensetzen und dafür Sorge tragen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich wieder sicher fühlen und Moabit lebens- und liebenswert bleibt. 
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11.02.2017

Die Skulpturen wurden unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Thierse im Rahmen des 4. Bildhauerinnen und Bildhauersymposion „Steine ohne Grenzen“ vom 30. August bis 30. September 2003 errichtet.

Das Museum der Moderne soll auf der Fläche erreichtet werden, wo heute noch die Skulpturen stehen. Eine Verdrängung ist also voraussichtlich unausweichlich, deshalb ist eine einvernehmliche Verständigung mit den Künstlern notwendig.

https://skulptursymposion.jimdo.com/

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11.02.2017
Was passiert mit nichtverbrauchten Lebensmitteln. Wir fragen mit unserer Großen Anfrage nach.
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10.02.2017
In den Bürgerämtern Wedding und Tiergarten ist nur noch eine bargeldlose Zahlung möglich. Wir fragen nach, wie sich das auswirkt. 
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10.02.2017
Termine beim Standesamt werden derzeit mit einer Warteliste vergeben. Der Einlass ins Haus und die Nummernausgabe erfolgt montags und dienstags um 07.30 Uhr. Das Standesamt selbst empfiehlt rechtzeitiges Erscheinen. Im Tagesspiegel-Checkpoint vom 3. Februar 2017 heißt es: "[Im Standesamt Mitte] treffen sich nach Aussage unserer Leserin Sophie Schweikert jeden Morgen um vier Uhr die Heiratswilligen zum Schäferstündchen, um bis 7.30 Uhr vor der Tür zu frieren, dann zumindest wird Einlass gewährt, um sich ab 9 Uhr mit 50 anderen Bemitleidenswerten um zehn bis zwölf Wartenummern zu prügeln, die mit einer Chance auf tatsächliche Bedienung bis 12.30 Uhr verbunden sind." Dies entspricht nicht unseren Vorstellungen einer bürgernahen und effizienten Verwaltung.
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07.02.2017
Nach Medienberichten plant die Grüne Stadträtin Sabine Weißler die Reduzierung der öffentlichen Toilettenanlagen von 26 auf 13 (http://www.berliner-woche.de/gesundbrunnen/politik/mitte-halbiert-seine-wcs-bezirksamt-will-13-city-toiletten-nicht-mehr-haben-d118236.html). Das halten wir für falsch, denn gerade für ältere Bewohnerinnen und Bewohner ist eine zeitgerechte Erreichbarkeit einer Toilette erforderlich, um aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben. Daher fordern wir mit unserem Antrag den Erhalt der City-Toiletten.
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07.02.2017
Seit Jahren wird um die Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel gestritten. Mit einer Großen Anfrage bei der kommenden BVV-Sitzung am 16.02.2017 fragen wir nach, warum die Anwohnerinnen und Anwohner nicht über diese Grundsatzfrage mitbestimmen dürfen. 
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17.11.2016
Mündliche Anfrage in der BVV

Die CDU-Fraktion fragte beim Bezirksamt nach, ob es zutrifft, dass eine Beschwerde/ Anzeige bzw. die Aufforderung zum bauordnungsrechtlichen Einschreiten gegen die Nutzung der vom TC Berlin-Mitte Albert Gutzmann e.V. genutzten Tennishalle vorliegt.

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