Thorsten Reschke
Fraktionsvorsitzender
Fraktionsvorsitzender
Sehr geehrte Damen und Herren,
herzlich willkommen auf der Internetseite der CDU-Fraktion Mitte.
Wir wollen Ihnen mit diesem Auftritt ein Forum bieten, sich über unsere Politik und deren Inhalte zu informieren.
Die CDU-Fraktion möchte mit diesem Angebot ihr kommunalpolitisches Wirken transparent gestalten und auch Ihre Kontaktmöglichkeiten zu den Ansprechpartnern im Bezirk vereinfachen.
Wir hoffen, Sie schon jetzt neugierig gemacht zu haben, und laden Sie ein, auf unseren regelmäßig aktualisierten Seiten immer wieder hereinschauen.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thorsten Reschke
11.05.2012
Beschluss des Landesparteitages
Die CDU-Fraktion Mitte begrüßt wie die CDU Berlin, dass die Bundesregierung im Rahmen des Gedenkstättenkonzeptes zur Erinnerung an die zweite Diktatur in Deutschland und die deutsche Teilung ihr Engagement mit den von ihr finanzierten und teilfinanzierten Einrichtungen als nationale Aufgabe wahrnimmt.
10.05.2012
08.05.2012
SPD und CDU legen Änderungsanträge vor
Zu den Sitzungen des Hauptausschusses der BVV Mitte am 8. und 9. Mai 2012 haben die Fraktionen von SPD und CDU zahlreiche Änderungsanträge formuliert, die die Diskussionen in den Fachausschüssen aufnehmen und zudem die politische Schwerpunktsetzung verstärken. 
17.04.2012
Dem Hauptausschuss der BVV Mitte ist nunmehr der durch das Bezirksamt Mitte beschlossene Haushaltsplanentwurf 2012/2013 als Druckexemplar und als PDF-Datei zur Verfügung gestellt worden. Die Bezirksverordneten werden den Entwurf am 19. April 2012 in erster Lesung beraten, die abschließende Abstimmung ist für den 10. Mai 2012 geplant.
10.04.2012
CDU-Fraktion Mitte unterstützte die Initiative durch eigenen Antrag
Die Fraktionen von SPD und CDU im Berliner Abgeordnetenhaus wollen über eine Bundesratsinitiative erreichen, dass die Haftung für WLAN-Betreiber beschränkt wird, damit künftig "Betreiber wie z.B. Nachbarschaftsinitiativen, lokale Funkdatennetze oder Kommunen einen freien WLAN-Zugang anbieten können, ohne einem Haftungsrisiko ausgesetzt zu sein".Die CDU-Fraktion Mitte hatte sich bereits im November 2011 in einem Antrag für ein "flächendeckendes und für die Nutzer kostenfreies WLAN-Netz im Bezirk Mitte" ausgesprochen und begrüßt die Initiative der Großen Koalition ausdrücklich.
