Wahlprogramm
DAMIT SICH WAS ÄNDERT.
Die 40 drängendsten Probleme unseres Bezirks und ihre Lösungen
Berlin-Mitte ist so vielseitig und faszinierend wie kaum ein anderer Bezirk in Berlin, wie kaum ein anderer Ort in Deutschland. Hier begegnen uns all die Facetten, die in unserer Stadt und unserem Land zu finden sind, wie unter einem Brennglas: Das Zusammenwachsen von Ost und West, von Einheimischen und Zuwanderern, Kreativität und wirtschaftlicher Erfolg, aber auch soziale Probleme, Verwahrlosung und Kriminalität.
Für über 330.000 Menschen in den Ortsteilen Gesundbrunnen, Alt-Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding ist Berlin-Mitte nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat. Sie genießen die Lebendigkeit ihres Bezirks, erwarten von ihrem Bezirksbürgermeister aber auch zu Recht, dass er sich um die zahlreichen Missstände kümmert, mit denen sie tagtäglich zu kämpfen haben.
Doch statt sich dieser Probleme anzunehmen, richtet die von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke geführte SPD ihren Fokus auf Maßnahmen wie die völlig unnötige Straßenumbenennungen des Afrikanischen Viertels im Wedding.
Die CDU in Berlin-Mitte will keine Politik, die an den Bedürfnissen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigeht. Wir wollen Probleme klar beim Namen nennen und sie anpacken – denn nur so lassen sie sich lösen. Da sind die Parks und die öffentlichen Plätze, die immer mehr verwahrlosen und zu Treffpunkten der Trinkerszene verkommen. Statt konsequent dagegen vorzugehen und für die Interessen der Anwohner einzutreten, die unter der Vermüllung leiden, sich zum Teil nicht mehr auf die Plätze trauen, oder wegen des Lärms die Fenster nicht mehr offen lassen können, tut der SPD-Bürgermeister diese Angelegenheiten als „Nutzungskonflikte“ ab. Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass – wie das Beispiel Leopoldplatz zeigt – die Interessen von 60 bis 70 Trinkern und Drogenabhängigen, die sich über jede Form des normalen Miteinanders hinwegsetzen, im Zweifelsfall schwerer wiegen als die Sorgen und Ängste der anliegenden rund 3.000 Bewohner und Gewerbetreibenden, die einfach nur in Ruhe und sicher leben, arbeiten und wohnen wollen.
Da sind die Probleme mit der Integration eines Teils der in Mitte lebenden Zuwanderer. Neben den zahlreichen positiven Beispielen gelungener Integration gibt es auch eine Reihe von Konflikten. In machen Teilen unseres Bezirks bilden sich sogenannte „Parallelgesellschaften“. Statt diese Probleme anzugehen, bleibt der Bezirksbürgermeister das bereits 2006 versprochene und zur „Chef-Sache“ erhobene Integrationskonzept bis heute schuldig – trotz mehrfacher Ermahnung durch die Bezirksverordnetenversammlung.
Da ist die angespannte finanzielle Lage des „Konsolidierungsbezirkes“ Mitte, der praktisch pleite ist. Viele Jugendfreizeit- und Sozialeinrichtungen wurden wegen des Kostendrucks geschlossen, deren jährlicher Finanzierungsbedarf zum Teil gerade mal zwischen 15.000 und 30.000 Euro lag. Auf der anderen Seite gibt der Bezirk pro Jahr rund 300.000 Euro für die im Zuge des Grillens im Tiergarten erforderliche Müllbeseitigung aus. Eine richtige Prioritätensetzung sieht für uns anders aus.
Diese Beispiele machen deutlich: In unserer Stadt und in unserem Bezirk ist eine andere Politik gefragt. Der Mensch muss wieder im Vordergrund politischen Handelns stehen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in Berlin-Mitte möchte die CDU die Missstände angehen und die Chancen und Möglichkeiten nutzen, die sich aus der Vielschichtigkeit unseres faszinierenden Bezirks ergeben.
Das komplette Wahlprogramm stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Die 40 drängendsten Probleme unseres Bezirks und ihre Lösungen
Berlin-Mitte ist so vielseitig und faszinierend wie kaum ein anderer Bezirk in Berlin, wie kaum ein anderer Ort in Deutschland. Hier begegnen uns all die Facetten, die in unserer Stadt und unserem Land zu finden sind, wie unter einem Brennglas: Das Zusammenwachsen von Ost und West, von Einheimischen und Zuwanderern, Kreativität und wirtschaftlicher Erfolg, aber auch soziale Probleme, Verwahrlosung und Kriminalität.
Für über 330.000 Menschen in den Ortsteilen Gesundbrunnen, Alt-Mitte, Moabit, Tiergarten und Wedding ist Berlin-Mitte nicht nur Hauptstadtbezirk und Sitz der Bundesregierung, sondern auch Lebensmittelpunkt und Heimat. Sie genießen die Lebendigkeit ihres Bezirks, erwarten von ihrem Bezirksbürgermeister aber auch zu Recht, dass er sich um die zahlreichen Missstände kümmert, mit denen sie tagtäglich zu kämpfen haben.
Doch statt sich dieser Probleme anzunehmen, richtet die von Bezirksbürgermeister Dr. Hanke geführte SPD ihren Fokus auf Maßnahmen wie die völlig unnötige Straßenumbenennungen des Afrikanischen Viertels im Wedding.
Die CDU in Berlin-Mitte will keine Politik, die an den Bedürfnissen und Problemen der Bürgerinnen und Bürger vorbeigeht. Wir wollen Probleme klar beim Namen nennen und sie anpacken – denn nur so lassen sie sich lösen. Da sind die Parks und die öffentlichen Plätze, die immer mehr verwahrlosen und zu Treffpunkten der Trinkerszene verkommen. Statt konsequent dagegen vorzugehen und für die Interessen der Anwohner einzutreten, die unter der Vermüllung leiden, sich zum Teil nicht mehr auf die Plätze trauen, oder wegen des Lärms die Fenster nicht mehr offen lassen können, tut der SPD-Bürgermeister diese Angelegenheiten als „Nutzungskonflikte“ ab. Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass – wie das Beispiel Leopoldplatz zeigt – die Interessen von 60 bis 70 Trinkern und Drogenabhängigen, die sich über jede Form des normalen Miteinanders hinwegsetzen, im Zweifelsfall schwerer wiegen als die Sorgen und Ängste der anliegenden rund 3.000 Bewohner und Gewerbetreibenden, die einfach nur in Ruhe und sicher leben, arbeiten und wohnen wollen.
Da sind die Probleme mit der Integration eines Teils der in Mitte lebenden Zuwanderer. Neben den zahlreichen positiven Beispielen gelungener Integration gibt es auch eine Reihe von Konflikten. In machen Teilen unseres Bezirks bilden sich sogenannte „Parallelgesellschaften“. Statt diese Probleme anzugehen, bleibt der Bezirksbürgermeister das bereits 2006 versprochene und zur „Chef-Sache“ erhobene Integrationskonzept bis heute schuldig – trotz mehrfacher Ermahnung durch die Bezirksverordnetenversammlung.
Da ist die angespannte finanzielle Lage des „Konsolidierungsbezirkes“ Mitte, der praktisch pleite ist. Viele Jugendfreizeit- und Sozialeinrichtungen wurden wegen des Kostendrucks geschlossen, deren jährlicher Finanzierungsbedarf zum Teil gerade mal zwischen 15.000 und 30.000 Euro lag. Auf der anderen Seite gibt der Bezirk pro Jahr rund 300.000 Euro für die im Zuge des Grillens im Tiergarten erforderliche Müllbeseitigung aus. Eine richtige Prioritätensetzung sieht für uns anders aus.
Diese Beispiele machen deutlich: In unserer Stadt und in unserem Bezirk ist eine andere Politik gefragt. Der Mensch muss wieder im Vordergrund politischen Handelns stehen. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern in Berlin-Mitte möchte die CDU die Missstände angehen und die Chancen und Möglichkeiten nutzen, die sich aus der Vielschichtigkeit unseres faszinierenden Bezirks ergeben.
Das komplette Wahlprogramm stellen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
- "DAMIT SICH WAS ÄNDERT. Die 40 drängendsten Probleme unseres Bezirks und ihre Lösungen", Wahlprogramm der CDU Mitte (PDF-Datei, 840 kB)
