Meldungen
16.10.2017
Antrag
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

„Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin Mitte unterstützt Bezirksbürgermeister Stefan von Dassel in seiner Forderung, die Abschiebung von aggressiven Obdachlosen aus EU-Ländern dürfe kein Tabu sein.“

Pieper und die anderen Mitglieder der Fraktion

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16.10.2017
Große Anfrage
Der Zustand des Zeppelinspielplatzes ist desolat! Kaputte Spielgeräte und Beschmutzungen durch Graffittis - wie soll es weitergehen? Wir haben mit unserer Großen Anfrage nachgefragt.
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16.10.2017
Große Anfrage

Die hohe Zahl an Missbrauchs- und Vernachlässigungsfällen im Bezirk Mitte ist erschreckend! Was wurde bzw. wird seitens des Bezirksamtes dagegen unternommen? Das wollen wir mit unserer Großen Anfrage in Erfahrung bringen.

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16.10.2017
Große Anfrage

Vermüllung vor dem Haus in der Iranischen Straße 3 - was wird dagegen unternommen? Das wollen wir durch unsere Großen Anfrage erfahren.

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16.10.2017
Große Anfrage

Untragbare Zustände in der Kameruner Str. 5 - wie soll es weitergehen? Das wollen wir mit unserer Großen Anfrage herausfinden.

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16.10.2017
Große Anfrage
Wie geht es weiter mit dem Großen Tiergarten? Wir fragen mit unserer Großen Anfrage nach!
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16.10.2017
Antrag
Die BVV Mitte möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der neuen Rettungsstelle der Charité in Alt Mitte, ein Taxistand entsteht. Sollte ein weiterer Taxistand nicht möglich sein, soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass der Taxistand von der alten Rettungsstelle an den neuen Standort der Rettungsstelle verlegt wird.
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16.10.2017
Antrag
Das Bezirksamt wird ersucht,

bei der Überarbeitung und Neuausrichtung seiner bisherigen Genehmigungspraxis für Veranstaltungen auf dem Alexanderplatz (vgl. DS 0332/V) Anregungen auch von Externen einzufordern, aufzugreifen und nach Erörterung mit den Beteiligten der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen.

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12.02.2017
Aggressionen und Vermüllung nehmen in (manchen Teilen von) Moabit-West weiterhin zu. Zuletzt ist dieses Thema auch im Stadtteilplenum des QM Moabit-West erörtert worden. Darüber hinaus nimmt die Anzahl von Bürger-Beschwerden zu. Teilweise wird sogar überlegt, den angestammten Kiez wegen der stetig schlechter werdenden Situation zu verlassen. Das Bezirksamt muss dieser Tendenz ein deutliches Zeichen entgegensetzen und dafür Sorge tragen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich wieder sicher fühlen und Moabit lebens- und liebenswert bleibt. 
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11.02.2017

Die Skulpturen wurden unter Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten Thierse im Rahmen des 4. Bildhauerinnen und Bildhauersymposion „Steine ohne Grenzen“ vom 30. August bis 30. September 2003 errichtet.

Das Museum der Moderne soll auf der Fläche erreichtet werden, wo heute noch die Skulpturen stehen. Eine Verdrängung ist also voraussichtlich unausweichlich, deshalb ist eine einvernehmliche Verständigung mit den Künstlern notwendig.

https://skulptursymposion.jimdo.com/

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